Eines neues Gesetz, das in Australien am 20. Januar dieses Jahres in Krafttreten soll, sorgt derzeit für Aufregung. So will die australische Regierung mit diesem Gesetz alle inländischen Internet-Provider zur Nutzung eines Filters verpflichten, der Jugendlicheschützen soll.
Dieser weitgreifende Jugendschutz soll durch einen Filter realisiert werden, der Seiten mit pornografischem und Gewalt verherrlichendem Inhalt dem Internet-Surfer vorenthält.
Das Gesetz mit dem Titel „Neue Regeln für ein altersbeschränktes Internet und mobile Inhalte“ soll sich ausschließlich auf den Jugendschutz beziehen und keine Zensur des Internetsdarstellen, betonte der australischer Kommunikationsminister Stephen Conroy.
Das von der Australian Communications and Media Authority entworfene Gesetz soll definieren, welche Webseiten von einer bestimmten Altergruppe über das Internet, über Mobilfunknetze oderper SMS angesteuert werden dürfen. Unterschieden wird hierbei zwischen den unter 15-jährigen, den zwischen 15- und 18-jährigen und den über 18-jährigen Nutzern.
Geht es nach den Wünschen der Regierung, wären mit diesem System ungewünschte Seiten fortan nicht mehr erreichbar, egal an welchen Ort man sich befindet. Für Volljährige seiallerdings eine sogenannte „Opt-out-Funktion“ möglich. Diese müsste jedoch mit einem Alternachweis beantragt werden.
Mit der neuen Regelung wird vor allem deutlich, wie die australische Regierung versucht, gegen ausländische Hoster vorzugehen, die bisweilen rechtlich nicht belangt werden können. Dieserinnert an den Streit um die Internetplattform „youporn“, die dem deutschen Jugendschutz nicht gerecht wird und von Arcor per Gerichtsentscheid gesperrt werden musste.
Roger Clarke, Sprecher der Australian Privacy Foundation, kritisierte das neue Gesetz vehemmt und sagte: „Wir brauchen ein offenes Internet“. Demnach seien für den Schutzder Kinder nicht die Regierung, sondern die Eltern und die Lehrer verantwortlich.
Quelle: n24.de