Friedliche Lösung im Iran

Für eine diplomatische Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm setzte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder am Freitag abermals ein. „Es sei zwingend erforderlich, dass der Iran keine Atomwaffen entwickle.“, erklärte Schröder auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Bundesregierung sei entschieden dafür , dass der Iran für immer vollständig auf die Anwendung militärischer Gewalt verzichte – soweit das möglich sei. Aber allein mit diplomatischen Mitteln müsse dieses Ziel erreicht werden.

Um den Iran daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, habe die USA militärische Gewalt nicht ausgeschlossen. Die US-Regierung befürchtet, dass das iranische Atomprogramm darauf abzielt, technologisch in die Lage zu kommen, atomwaffenfähiges Uran zu produzieren. Schröder sagte dazu, ein weiterer militärischer Konflikt in der Region sei das Letzte, was man dort brauche.

Zum Thema Irak sagte Schröder, die Differenzen über den Krieg seien Geschichte. Ähnlich wie die Staaten, die sich an der Kriegskoalition beteiligt hätten, habe auch Deutschland ein vitales Interesse an der Demokratisierung und Stabilisierung des Landes. Deutschland bildet die irakischen Sicherheitskräfte in den Vereinigten Arabischen Emiraten aus und macht sich für einen weitgehenden Schuldenerlass für den Irak stark. Den Deutschen vorzuwerfen, sie machen ihre Arbeit nicht, sei falsch, sagte Schröder.

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