Die neue Kolumnenserie auf RauteMusik.FM blickt diese Woche hinter die Kulissen des Bundestages und äußert sich kritisch zu den geplanten Neuwahlen in Deutschland, sowie zu Köhlers Statement imFernsehprogramm.
Primetime in Deutschland – Pünktlich zur Rushhour des Mediencontainers Deutschland tritt Bundespräsident Horst Köhler auf die Bühne und verkündet: „Dem Wohl unseres Volkes ist mit einer Neuwahl am bestengedient“. Standing Ovations von den Bundestagsabgeordneten und Gerhard Schröder lacht sich ins Fäustchen.
So hat es der von seinen eigenen Mitgliedern entmachtete Kanzler geschafft, ganz Deutschland einen Bären aufzubinden.
Das Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen schien das geeignete Fressen für Müntefering und seine SPD. Die Ankündigung der Neuwahlen verdrängte dieSozialdemokraten aus den negativen Schlagzeilen und die bloßgestellte Opposition stand splitternackt im Raum. Ohne Kanzlerkandidaten, ohne Wahlkampfprogramm und ohnegeregelte Organisation stand die CDU im Rampenlicht. Spots aus – Merkel kommt. Deutschland schrie entsetzt auf als die mehr oder weniger fotogene Kanzlerkandidatin auf die Bühne hopste. EinCoup, den man der SPD wenige Tage zuvor wohl kaum zugetraut hätte.
Sie schlug zwei Fliegen mit einer Klappe und verkaufte ihr eiskaltes politisches Kalkühl mit einem Jammern über den verlorenen Rückhalt in der eigenen Partei.Nicht schlecht Herr Schröder – doch es gibt, wie jeder weiß, immer einen noch größeren Fisch. So platze der eigentlich schon abgeschriebene OskarLafontaine in die vergnügte Runde und zerstörte den Aufwärtstrend der SPD in aktuellen Umfragen. Links, Rechts, Links – wohin Herr Schröder? Ab zu den Medien! Erzählen wir den Wählern von unserer Not und trampeln wir auf dem Grundgesetz rum, in der Hoffnung, dass es uns wie ein Trampolin auf ein höheres Levelschleudert.Ã’Â Kein schlechter Zug – wieder einmal ist das Volk getäuscht, das Grundgesetz in seinem eigentlichen Sinn missbraucht undalle sind glücklich. Leider sitzt in Berlin, so wie in jedem schlechten Spielchen, im letzten Level der Endgegner. Doch wie besiegt man den „Mister President“?
Die Antwort ist Macht mächtiger Medien. Weshalb sonstsollte sich Köhler für eine Auflösung des Bundestags ausgesprochen haben? Fakt ist, dass die SPD regierungsfähig ist. Dies zeigen Gesetze, welche noch Tage zuvor durchgepauktwurden.
Also Herr Köhler, wieso beugen sie sich dem Bundestag, wenn doch der Sinn ihrer Aufgabe darin besteht eine Situation wie in der Weimarer Republikzu verhindern?
Ja, das Volk gibt Macht, aber wer einmal lügt den straft das Leben. Oder macht der liebe Gott bei deutschen Politikern eine Ausnahme?
„Dem Wohl unseres Volkes ist mit einer Neuwahl am besten gedient“. Ohja, wie Recht sie in diesem Punkt doch haben. Die Bildzeitung hat es satt über Merkels Aussehen oderSchröders Peinlichkeiten zu berichten – die Zeitungen und Fernsehshows brauchen Frischfleisch.
Ein Zugeständnis haben sie trotz allem verdient. Auf keinem Fall sind diese Neuwahlen als schlechte Lösung zu betrachten. Deutschland steckt wahrhaftig im Dreck undbenötigt eine kräftige Regierung. Aber bitte nicht so! Gute Reformen und produktive Neuerungen – gerne – doch bitte bleiben sie das nächste Mal bei derWahrheit – sie ist sowieso viel spannender als ihre Märchen.