Der Kanzler traut sich offenbar selbst nicht mehr. Nach Informationen der dpa wirdBundeskanzler Gerhard Schröder bei der am Freitag stattfindenden Vertrauensfrage sich selbst enthalten.Ã’Â Hintergrund der Vertrauensfrage war die im Mai verlorene Landtagswahl inNordrein-Westfahlen.
Die SPD plant vorgezogene Neuwahlen für den kommenden Herbst. Hierzu muss der Bundeskanzler die Vertrauensfrage verlieren und Bundespräsident Horst Köhler der Auflösung des Kabinetts zustimmen. Unklar ist bislang, wie der Bundeskanzler die Vertrauensfrage begründen will. Die dpa will erfahren haben, dass der Kanzler keine Handlungsfähigkeit mehr sieht. Zudem sehe er Zweifel darin, die Legislaturperiode bis zu den regulären Wahlen im Herbst 2006 geregelt zuende zu führen.
Der Regierungssprecher Béla Anda wollte dies jedoch nicht bestätigen und gab stattdessen an, dass die Vertrauensfrage eine „politische Beurteilung“ des Kanzlers sei und ob der Kanzler „über das stetige Vertrauen der Mehrheit des Parlaments“ verfügt. Der Kanzler selbst wird erst am Freitag offen legen, weshalb er die Vertrauensfrage stellt und somit sein politisches Handeln in Frage stellt.Ã’Â
Sollte der Kanzler am Freitag wie erwartet die Vertrauensfrage verlieren, muss Köhler in den nächsten 21 Tagen entscheiden, ob er den Bundestag auflöst oder nicht.Ã’Â Sollte dies geschehen, wird es spätestens am 18. September eine vorgezogene Bundestagswahl geben.
Von den 604 Abgeordneten im Bundestag, davon 304 aus dem Koalitionskreis der SPD und Grünen, müssen sich vier Abgeordnete enthalten oder mit „Neinâ⒬ stimmen, um Schröder zu „stürzen“. Dieses Ziel gilt als sicher, zumal die Opposition angekündigt hatte dem Kanzler das Vertrauen entziehen zu wollen.
RauteMusik wird euch über das Ergebnis der Vertrauensfrage informieren.
Quelle: N-TV Online