Der Gesetzesentwurf „SOPA“ zieht im Internet weite Kreise. Viele bekannte Websites, darunter beispielweise Wikipedia, beteiligen sich am Protest gegen das geplante Gesetz. In diesem Jahr soll das amerikanische Repräsentantenhaus entscheiden, ob das Gesetz in Kraft tritt, oder nicht.
„SOPA“ und dessen Problematik
„SOPA“ ist die Abkürzung für „Stop Online Piracy Act“ – ein Gesetzesentwurf, der am 26. Oktober 2011 in das amerikanische Repräsentantenhaus seitens Lamar S. Smith (Republikanische Partei Texas) eingebracht wurde. Der Entwurf basiert auf Entwürfen der Gesetze „Pro-IP“ und „Protect IP act“ („PIPA“) aus den Jahren 2008 und 2011, welche sich ebenfalls mit dem amerikanischen Urheberrecht auseinandersetzen.
Der Entwurf von „SOPA“ sieht tiefgreifende Änderungen im amerikanischen Urheberrecht vor, welche erlauben, dass das US-Justizministerium bei einer Klage von Urheberrechtsinhabern gegen eine Website, welche gegen das Urheberrecht der USA verstößt, Verfügungen erlassen kann, welche weitreichende Konsequenzen für die betroffene Website haben können.
Das große Problem in „SOPA“ besteht nun darin, dass auch die sogenannten Dritten zur Verantwortung gezogen werden. Das heißt, dass eine Internetseite, die nur ein urheberrechtlich geschütztes Bild widerrechtlich auf der Homepage hat, komplett zerstört werden kann. Denn hier kommen die Dritten ins Spiel. Das sind beispielsweise Suchmaschinen wie Google, welche im diesem Fall alle Einträge zu der Website löschen müssen, aber auch der Internetprovider, der dazu gezwungen werden kann, die Domain zu entziehen, oder die DNS-Adresse zu löschen, was das Erreichen der Website, auch durch Eingabe der IP, unmöglich macht. Auch Werbeagenturen, die auf der Website geworben haben, können dazu verpflichtet werden, die Gewinne der Website nicht an diese auszuzahlen. All die Kappungen dieser Faktoren tragen also zur regelrechten Vernichtung einer Internetseite bei, welche eintreten können, wenn nur ein Urheber klagt.
Am besten lässt sich dieses Problem am Beispiel von Youtube verdeutlichen. Youtube ermöglicht seinen Usern, audio-visuellen Content auf der Website hochzuladen. Aufgrund der Masse an Uploads, kann Youtube nicht alle Videos prüfen und tut es auch nicht, weil sie dazu auch nicht verpflichtet sind. Bisher gibt die Regelung vor, dass ein Video, das gegen das Urheberrecht verstößt, dann entfernt wird, wenn eine Beschwerde vorliegt. „SOPA“ würde es dem Urheber ermöglichen, Youtube vom Netz zu nehmen. Gleiches gilt hier auch für soziale Netzwerke: Falls ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt, wie zum Beispiel ein urheberrechtlich geschütztes Bild, würde die Seite letztendlich abgeschaltet werden. Im Fokus stünden jedoch illegale Streaming-Portale wie „kino.to“ oder File-Hoster wie „Rapidshare“.
Protest im Internet
Nun spalten sich die Meinungen: Auf der einen Seite stehen die Urheber, die von Schutz des geistigen Eigentums sprechen, auf der anderen Seite ist die Gegenposition, die von einer Zensur und sogar einer „Abschaltung des Internets“ spricht. Die Befürworter sehen aufgrund der Verflechtung des Internets „SOPA“ als die einzige Möglichkeit zur nachhaltigen Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen. Die Gegenseite argumentiert neben der oben genannten Problematik auch damit, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden würde, und auch das sogenannte „Whistleblowing“, also die Veröffentlichung von Missständen und illegalen Handeln, würde erschwert werden.
Im Internet ist eine Protestwelle seitens der Gegner von „SOPA“ ausgebrochen. Neben den potenziell betroffenen Firmen wie Google oder Yahoo, bekennen sich auch andere Internetseiten als Gegner: Diverse Websites, wie Wikipedia, Facebook oder auch Amazon, haben angekündigt, ihre Homepages zeitweise unzugänglich zu machen.
Wikipedia hat seine Drohung bereits wahr gemacht.
Und auch auf Youtube gibt es zahlreiche Proteste in Video-Form:
Aber auch Parteien und deutsche Unternehmen kritisieren den Gesetzesentwurf scharf. Die Piratenpartei sieht in den geplanten Gesetzen „eine neue gefährliche Qualität“. Auch sie protestierten, indem sie ihre Homepage am 18. Januar zeitweise unzugänglich machten. Und auch der „BITKOM“ (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) übte Kritik an „SOPA“. Das konsequente Vorgehen gegen Piraterie sei zwar wichtig, aber man dürfe dabei keinen Verlust der Meinungsfreiheit in Kauf nehmen.
Quellen: Wikipedia | silicon.de | Financial Times Online
Bilder:
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Schlagworte: Internet, PIPA, SOPA, urheberrechte, USA