Bundeskanzler Gerhard Schröder will am 1. Juli die Vertrauensfrage stellen.Unklar war bislang, ob er diese mit einer Sachfrage verknüpfen wird. Entgegen bisherigen Plänen, dies erst kurz vor der Abstimmung offen zu legen, äußerte sich der Kanzlerbereits heute und gab an, dass er die Vertrauensfrage nicht mit einer Sachfrage verknüpfen wird.
Schröder gab an, dass er mit Bundespräsident Horst Köhler nach einer Möglichkeit gesucht habe, die Vertrauensfrage, konform mit dem Grundgesetzartikel 68, zu gestalten.Schröder forderte gleichzeitig die eigene Partei auf, die verbalen Attacken auf den Bundespräsidenten zu unterlassen. Er würde Köhler voll vertrauen und sei sich sicher, dass erkeine vertraulichen Details aus Gesprächen an andere Parteien weitergab. Einzelne SPD-Politiker, darunter auch der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler, haben Köhlermangelnde Neutralität vorgeworfen. Auch der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering mahnte, die Angriffe einzustellen.
Quellen: N-TV Online | N24 Online