Nachdem Frankreich und die Niederlande die EU-Verfassung abgelehnt hatten, macht nun auchdas britische Parlament einen Rückzieher.
Jack Straw, der britische Außenminister, gab offiziell bekannt, dass es erstmal keine Abstimmung über eine Ab- oder Annehmung der EU-Verfassung geben wird. Er halte es für besser abzuwarten und die zukünftige EU-Entwicklung zu beobachten, so Straw.
Eine Verschiebung des Referendums in Großbritannien scheint derzeit wirklich die vernünftigste Lösung, denn Umfragen zufolge würde ein Großteil der Briten gegen die EU-Verfassung stimmen. Somit also das dritte der 25 EU-Länder, das gegen die Verfassung stimmen würde.
Anders sieht das Polen. Zusammen mit den Parlamentswahlen am 9. Oktober soll auch über das Ja oder Nein der EU-Verfassung entschieden werden. Dies sagte Polens Außenminister Daniel Adam Rotfeld. Staatspräsident Aleksander Kwasniewski sprach sich für eine Volksabstimmung in Polen aus, auch wenn die beiden Volksentscheide von Frankreich und den Niederlanden negativ verlaufen seien. Ob es eine Volksabstimmung in Polen geben wird, muss allerdings zunächst das Parlament entscheiden. Die konservative Opposition sprach sich gegen eine Ratifizierung der EU-Verfassung aus, da sie ohnehin nicht mehr umgesetzt werden könne.
Quelle: N-TV Online