Die Franzosen haben gegen die EU Verfassung gestimmt! Die Gegner des Verfassungstexteskonnten mit 55%iger Mehrheit das Referendum für sich entscheiden.
Dabei lag die Wahlbeteiligung von 70 Prozent etwas höher als bei dem Referendum über den Vertrag von Maastricht 1992. Frankreichs Regierung zählt als Gründungsmitglied der EU zuden größten Befürwortern der Union. Damit eine einheitliche EU-Verfassung in Kraft treten kann, müssen ihr alle 25 EU Teilnehmerstaaten zustimmen. In Deutschland wurde dieEU-Verfassung am Freitag durch die Bundesregierung angenommen. Das Volk war hier nicht stimmberechtigt.
Der Vize-Präsident der EU-Kommission Günter Verheugen sieht nach dem Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich keinen Grund, den Vertragstext zu ändern. „Das Besteist, man bleibt bei dem, was man vereinbart hat„, sagte Verheugen am Sonntagabend in den ARD-Tagesthemen. Man werde den Ratifizierungsprozess in der gesamten EU durchführen und dann Endenächsten Jahres Bilanz ziehen. „Dann müssen die, die nicht ratifiziert haben, sagen, wie es weitergeht.“
Unklar ist, ob die Wahl in Frankreich so oft wiederholt wird, bis die Mehrheit der Bevölkerung sie akzeptiert oder im nächsten Jahr ein Parlamentnsentscheid die Verfassung annimmt. LautUmfragen akzeptiert ein Großteil der Franzosen den Text, hatte aber aus Frust über die aktuelle Regierung gegen ihn gestimmt.
Quelle: Spiegel Online