Oskar Lafontaine, ehemaliger Bundesfinanzminister und SPD-Vorsitzender, ist nach 39Jahren aus der SPD ausgetreten, im Vorfeld drohte er mehrmals mit diesem Schritt. Er kritisierte offen die Parteipolitik von Noch-Bundeskanzler Gerhard Schröder und war ein Verfechter der Agenda2010- und Harz IV-Reformen.
Lafontaine kündigte an, zur Bundestagswahl, die aller Wahrscheinlichkeit nach diesen Herbst stattfinden wird, für die linksorientierten Parteien PDS und WASG anzutreten. Die WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) war aus Protest zur Reformpolitik der Bundesregierung Anfang des Jahres von ehemaligen SPD Mitgliedern und Gewerkschaftlern gegründet worden.
Lafontaine forderte, dass sich die WASG und die PDS zusammenschließen, da es sinnvoller sei, gemeinsam gegen die SPD anzutreten. „Wenn es zu einer gemeinsamen Liste kommen sollte, bin ich bereit, mitzumachen“, meinte Lafontaine. Bei den NRW-Wahlen schnitt die WASG mit 2,2% der Stimmen ab.
Lafontaine begründete seinen endgültigen Austritt aus der Partei damit, dass die SPD mit den Agenda 2010- und Hartz IV-Reformen in die Bundestagswahl ziehen will. Er habe immer gesagt, dass er in einem solchen Fall die Partei verlassen wird. Dies habe er nun getan.
Er sagte auch, dass es sich nicht um einen Rausschmiss seitens der SPD handelt. Allerdings forderte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter Lafontaine dazu auf die Partei zu verlassen. „Oskar, geh jetzt! Oskar, hör auf mit dem eitlen Rumgerede! Oskar, hör auf, der SPD zu schaden! Oskar sei ehrlich: Geh jetzt!“, heißt es in seiner Erklärung.
Quellen: N-TV Online | N24.de