Schon vor dem bevorstehenden französischen EU-Referendumhaben die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Polen für ein deutliches „Ja“ bezüglich des europäischen Vertragswerks geworben. Die drei Regierungschefs habenbei ihrem Treffen im französischen Nancy die Bedeutung der EU-Verfassung unterschrieben. Das ist nun schon der 6. Gipfel des „Weimarer Dreiecks“ in dieser Konstellation.
Bundeskanzler Gerhard Schröder äußerte sich sehr positiv über die Vereinbarung. „Europa ist stärker, wenn es mit einer Sprache spricht“, so derKanzler. Schröder bezeichnete die EU-Verfassung als Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung des europäischen Gesellschafts- und Sozialmodells. Ohne Frankreich sei dies aberkaum realisierbar, meinte Schröder, und bat die Franzosen indirekt um eine Zustimmung.
Nachdem die EU-Verfassung im Bundestag eine überwältigendeZustimmung erfuhr, hofft Chirac nun auf ähnliche Ergebnisse, wenn am 29. Mai das Thema EU-Verfassung in Frankreich auf dem Tagesplan steht. Europa stehe nicht nur für Jahrzehnte desFriedens und der Freiheit seiner Bürger, sondern auch für ein eigenes Sozialmodell, so Chirac. Polens Präsident Alexander Kwasniewski fügte hinzu, dass die EU-Verfassung den„europäischen Rahmen für das 21. Jahrhundert“ biete. Ein klares Bekenntnis der Franzosen wäre zu dem hilfreich für das im Herbst anstehende Referendum inPolen, so Kwasniewski.
Die drei Staats- und Regierungschefs seien zudem bei mehreren Grundprinzipien der EU, wie die Achtung der gemeinsamen Agrarpolitik und die ausgewogene Finanzierung des EU-Budgets einer Meinung.Ebenso einig waren sich die drei Staaten bei ihrer Meinung gegenüber des von Großbritannien ausgehandelten Rabatts bei der Zahlung an die Europäische Union. Es sei vereinbart worden,„über den britischen Scheck neu zu diskutieren und ihn zu regeln“, meinte Chirac.
Quelle: tagesschau.de