Bundesinnenminister Schily sprach heute eine Warnung vor Neonazis und Islamisten aus.Der Islamismus sei nach wie vor als größte Bedrohung in Deutschland anzusehen.
Deutschland sei „Teil eines weltweiten Gefahrenraumes„, das zeigte auch der im Dezember geplante Anschlag auf den irakischen Ministerpräsidenten Ijad Alawi währendseines Deutschlandaufenthaltes. Als ein „nach wie vor bedenklich hohes Niveau“ ist die Anzahl an Personen einzustufen, denen auslandextremistisches Potential zugetraut werde,erklärte Schily.
In Deutschland werden zurzeit 171 Ermittlungsverfahren mit islamistisch-terroristischem Hintergrund durchgeführt, darunter befinde sich auch die Terrorgruppe „Ansar-e Islam“, die das Attentatauf Alawi geplant hatte. Entgegen dem geringen Anstieg an Mitgliedern der islamistischen Organisationen im Jahr 2004 erklärte Schily den Bedeutungszuwachs der NPD und der Neonazis als Besorgniserregend.
Deren Mitgliederzahl sei 2004 um 25 Prozent auf 3800 gestiegen, die NPD konnte einen Zuwachs von 300 Mitgliedern auf 5300 Mitglieder verzeichnen. Jedoch konnte nur die NPD einen Mitgliederzuwachsfeststellen, andere Parteien wie DVU oder Republikaner mussten Verluste verzeichnen. Insgesamt sank die Zahl der Rechtsextremisten sogar um 800 auf 40.700.
Trotz dieser Statistik wurden im Jahr 2004 12.051 rechtsextreme Straftaten registriert, das entspricht einer Steigerung von über 10 Prozent zum Vorjahr.