Seit gestern attackieren Großbritannien, Frankreich und die USA mit Flugzeugen und Schiffen Gaddafis Truppen. Ziel des militärischen Einsatzes ist der Schutz des libyschen Volkes und die Durchsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Flugverbotszone über dem Land.
Militärischer Angriff des Westens
Den Anfang machte Frankreich am Samstag: Mit Kampfflugzeugen griff das europäische Land die libysche Mittelmeerküste mit Raketen an. Darauf folgend flogen in der Nacht zum Sonntag amerikanische und britische Militärmaschinen über Libyen und beschossen die Hauptstadt Tripolis und deren Umgebung. Unter den Todesopfern der militärischen Angriffe befindet sich eine große Zahl an Zivilisten, deren genaue Zahl noch unbekannt ist.
Auf einer Konferenz am Sonntag verkündete der US-Generalstabchef Mike Mullen: „Die Flugverbotszone ist errichtet.“ Während eines Staatsbesuchs in Brasilien erklärte US-Präsisent Barack Obama, dass keine US-Soldaten auf dem Boden kämpfen müssen. Dies gilt auch für alle anderen Soldaten, die anderen Nationen angehören und die bei der militärischen Offensive beteiligt sind.
Das Ziel des Militäreinsatzes der Westalliierten ist einerseits der Schutz der libyschen Bevölkerung vor Gaddafis Truppen und zum anderen, um die Flugverbotszone durchzusetzen.
Reaktion Gaddafis
Für den libyschen Herrscher Gaddafi sind die Angriffe des Westen „Terrorismus“, und so wurde der komplette Mittelmeerraum vom Diktator kurzerhand zum „Kriegsgebiet“ erklärt. Während einer Rede am Sonntag, die im Staatsfernsehen ausgestrahlt wurde, verkündete der Machthaber, dass er die „Waffendepots geöffnet [habe], um die libyschen Massen zu bewaffnen“. Zusätzlich rief er seine Anhänger dazu auf, wichtige Einrichtungen vor den westlichen Angriffen zu schützen. Außerdem sagtete er: „Wir werden unser Land nicht verlassen und wir werden es befreien!“ Obwohl ein Waffenstillstand vom Regime verkündet wurde, griffen Gaddafis Militärtruppen die oppositionellen Gruppen weiterhin an.
Deutschland hält sich heraus
Als der UN-Sicherheitsrat über die Errichtung und Durchsetzung der Flugverbotszone gegen Libyen abstimmte, enthielten sich die Vertreter Deutschlands ihrer Stimme. Beim Sondergipfel in Paris, zu dem der französische Präsident Sarkozy die internationalen Spitzenpolitiker einlud, bestätigte Bundeskanzlerin Merkel die Entscheidung. Nach ihren Worten werde Deutschland die Mächte bei der Flugverbotszone indirekt unterstützen, aber keine Militärtruppen einsetzen. Aus den eigenen Koalitionsreihen und aus der Opposition hagelte es heftige Kritik gegen diesen Entschluss. Unter anderem würde sich Deutschland international isolieren durch die Enthaltung. Die CDU-Politikerin wehrte sich gegen die Vorwürfe: „Es wird niemandem gelingen, die internationale Staatengemeinschaft in ihrer Entschlossenheit zu spalten.“ Weiterhin betonte Merkel, dass die Bundesrepublik geeint an der Seite des libyschen Volkes stehe und ebenso darauf dränge, „dass der Krieg gegen das eigene Volk durch Gaddafi umgehend beendet werden muss.“
Der Anfang vom Ende?
Am Montag werden sich die EU-Außenminister in Brüssel treffen, um sich über weitere Sanktionen gegen Gaddafi zu beraten und zu entscheiden, inwieweit man den Flüchtlinge aus Nordafrika helfen kann. Doch die Augen sind schon jetzt auf die NATO gerichtet, deren Botschafter sich nächste Woche treffen und entscheiden werden, ob sie sich an den militärischen Operationen gegen den libyschen Diktator beteiligen werden. Wenn dies geschieht, wird die Organisation die Führung der Militäroperation übernehmen, die zurzeit in den Händen der Vereinigten Staaten liegt. Wie lange der militärische Einsatz dauern wird, weiß noch keiner der beteiligten Mächte.
Quellen: Tagesschau.de | Reuters.com
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