Düsseldorf (ddp). Im Streit um die TV-Rechte fürdie Bundesliga ist die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit der Klage gegen das Bundeskartellamt gescheitert. Die Beschwerden der DFL und des Ligaverbands gegen das Vorgehen derWettbewerbshüter bei der Ausschreibung für die vier Spielzeiten ab 2009/2010 wurden als unzulässig zurückgewiesen, wie eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Düsseldorf amMittwoch mitteilte. Die Kläger hätten der Behörde künftige Verfügungen untersagen lassen wollen. Ein derartiger vorbeugender Rechtsschutz sei nach Ansicht des Kartellsenatsin diesem Fall aber nicht erforderlich gewesen. Laut den Richtern ist für die nächste Vergabe der Rechte ein effektiver Rechtsschutz möglich.
Die DFL hatte der Behörde vorgeworfen, dass diese das beanstandete Vermarktungsmodell erst nach der tatsächlichen Vergabe förmlich untersagen wollte. Damit habe die Behörde dieMöglichkeit genommen, das «Szenario II» mit einer Highlight-Erstberichterstattung im Free-TV später als 20.00 Uhr mit Aussicht auf Erfolg auszuschreiben. Ohne formaleUntersagung habe es keine Möglichkeit gegeben, die Einschätzung gerichtlich überprüfen zu lassen.
Der Senat hatte in der vergangenen Sitzung der Sprecherin zufolge ähnliche Kritik am Bundeskartellamt geübt. Dieses hätte nach Ansicht des Gerichts eine Unterlassungsverfügungerlassen müssen, da ein Kartellrechtsverstoß gedroht habe. Die Behörde habe während des Verfahrens von der eigenen Rechtsauffassung Abstand genommen. Beide Parteienkündigten laut der Sprecherin an, ab der Saison 2013/14 kooperieren zu wollen: So wolle das Kartellamt zügig über Unterlassungsverfügung entscheiden, sofern die DFL rechtzeitigihre Pläne vorlege. Der Senat habe angekündigt, innerhalb von zehn Monaten eine Entscheidung zu fällen.
Die DFL hatte den Wettbewerbshütern vorgeworfen, für die zentrale Rechtevermarktung «nicht akzeptable Hürden» vorgegeben zu haben. Das Kartellamt hatte im vergangenen Jahrdie Zentralvermarktung der Übertragungsrechte nur gestatten wollen, wenn die Zusammenfassungen samstags weiterhin vor 20.00 Uhr im Free-TV zu sehen sind. Nach den Vorgaben des Kartellamtsbeendete der Ligavorstand die Zusammenarbeit mit dem Rechtehändler Sirius und beschloss eine eigene Ausschreibung.
(ddp)
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