Köln (ddp-lth). SPD-Generalsekretär Hubertus Heilhat den Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland als Erfolg für seine Partei gewertet. «Die SPD wird in Thüringen und im Saarland regieren», sagte Heil amMontag im Deutschlandfunk. Zudem sei eine schwarz-gelbe Koalition in beiden Ländern nicht möglich, und Union und FDP hätten ihre Mehrheit im Bundesrat verloren. Über möglicheKoalitionen müssten die jeweiligen SPD-Landesverbände entscheiden.
Eine Wahl des thüringischen Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten durch die SPD schloss Heil erneut aus. Die thüringische SPD habe vor der Wahl entschieden, dassRamelow «nicht in der Lage ist, das Amt auszufüllen». Dies gelte auch nach der Wahl. Zudem sagte der SPD-Generalsekretär, dass nicht automatisch die Partei mit dem prozentualhöchsten Ergebnis den Anspruch habe, den Regierungschef zu stellen. «Es gelten da keine festgeschriebenen Verfassungsregeln», fügte Heil hinzu.
Große Koalitionen im Saarland und Thüringen schloss Heil nicht aus, die Ministerpräsidenten Peter Müller und Dieter Althaus (beide CDU) seien jedoch abgewählt worden.«Die Menschen in Thüringen wollen Herrn Althaus nicht mehr», betonte Heil. Zudem «wollen sie Herrn Müller im Saarland nicht mehr».
Der schleswig-holsteinische SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner forderte die Regierungschefs im Saarland und in Thüringen derweil indirekt zum Rücktritt auf. «HerrMüller und Herr Althaus sind ja in einer Weise abgestraft worden, dass die ja wohl auf jeden Fall ihren Hut werden nehmen müssen», sagte Stegner im Deutschlandfunk.
(ddp)