Erfurt (ddp-lth). Grüne und Piratenpartei inThüringen arbeiten künftig bei den Themen Freiheit und Bürgerrechten zusammen. Wie Politiker der Landesverbände am Donnerstag in Erfurt mitteilten, wurde dazu ein gemeinsamesPapier mit Zielen entwickelt, die im Landtag umgesetzt werden sollen. Die Konkurrenz auf Bundesebene bleibe aber bestehen, hieß es.
So solle etwa ein Thüringer Informationsfreiheitsgesetz den Datenschutz stärken. Die Kameraüberwachung im öffentlichen Raum müsse eingeschränkt werden, weil sie nichtfür mehr Sicherheit sorge. An Thüringer Schulen und in Verwaltungen solle freie Software zum Zuge kommen. Medienkundeunterricht ab der fünften Klasse könne die Internetkompetenzder Schüler stärken, hieß es.
Grünen-Spitzenkandidat Dirk Adams sagte, er habe die Kooperation gesucht, weil die Piratenpartei bei diesen Themen besonders kompetent sei. Er hoffe zudem, dass Anhänger der Piraten, dienicht zur Landtagswahl antreten, ihre Stimme den Grünen geben. Zur Bundestagswahl sehe man sich aber als «freundschaftlich verbundene Konkurrenten».
Der Landesvorsitzende der Piratenpartei, Hendrik Stiefel, sagte, es gebe «viele Überschneidungen» zwischen beiden Parteien. Daher habe sich der Landesverband zur Kooperationentschieden, die sich als sehr fruchtbar erwiesen habe. Die Partei drohe dadurch aber nicht, überflüssig zu werden. Auf Bundesebene gebe es viele Überläufer der anderen Parteien,auch von der Grünen.
Die Piratenpartei wurde 2006 gegründet. Der Thüringer Verband existiert seit Juni dieses Jahres. Die Grünen versuchen bei der Landtagswahl am 30. August, nach 15 Jahren wieder insParlament einzuziehen.
(ddp)
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