Osnabrück/Berlin (ddp). Neben GesundheitsministerinUlla Schmidt (SPD) haben in den vergangenen eineinhalb Jahren vier weitere Bundesminister der SPD ihre Dienstwagen auch im Urlaub genutzt. Wie die «Neue Osnabrücker Zeitung»(Mittwochausgabe) unter Berufung auf Informationen aus der Bundesregierung berichtete, griffen auch Arbeitsminister Olaf Scholz, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, Umweltminister Sigmar Gabriel undEntwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul auf ihre Dienstfahrzeuge zurück.
Scholz habe seinen Ministerwagen demnach während eines Urlaubs in Südtirol und eines dreitägigen Kurzurlaubs in Deutschland genutzt, Tiefensee bei Freizeitaufenthalten in Deutschland,Österreich und Italien. Gabriel habe während eines Kurzurlaubs in Deutschland auf sein Fahrzeug zurückgegriffen, während Wieczorek-Zeul ihren Dienstwagen bei einem Inlandsurlaubfür die An- und Abreise eingesetzt habe.
Das Bundesumweltministerium widersprach der Darstellung der Zeitung: Gabriel habe sich in dem nachgefragten Zeitraum zweimal aus dem Dienst an den Urlaubsort in Deutschland bringen und von dort zumDienst abholen lassen. Während des Urlaubs habe Gabriel seinen Dienstwagen nicht genutzt – auch nicht zu einem Kurzurlaub, sagte ein Ministeriumssprecher in der Nacht zum Mittwoch. Gabriel habediese Fahrten gesondert abgerechnet.
Auch das Entwicklungsministerium wies die Anschuldigungen zurück. Wenn die Ministerin Urlaub mache, tue sie das in Deutschland, sagte ein Sprecher. Für die «Hinfahrt zum und dieRückfahrt vom inländischen Urlaubsort» nutze Wieczorek-Zeul den Dienstwagen. «Während ihres Urlaubs benutzt die Ministerin ihren Dienstwagen nie», betonte derSprecher. Die Nutzung des Fahrzeugs für private Zwecke werde abgerechnet.
Hintergrund der Berichterstattung ist laut «Neue Osnabrücker Zeitung» eine parlamentarische Frage des Abgeordneten Alexander Bonde (Grüne) vom 27. Juli, der die Bundesregierungnach dem Einsatz der Dienstfahrzeuge gefragt hatte.
(ddp)
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