Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 zugelassen

Berlin (ddp). Die «Piratenpartei Deutschland»wird zur Bundestagswahl am 27. September antreten können. Der Bundeswahlausschuss bestätigte am Freitag in Berlin die Beteiligungsanzeige der 2006 gegründeten Vereinigung. Die«Piraten» hatten bei der Europawahl aus dem Stand heraus bundesweit 0,9 Prozent erreicht. Auf dem Hamburger Parteitag Anfang Juli hatte der neugewählte Vorsitzende Jens Seipenbuschfünf Prozent der Wählerstimmen als Ziel ausgeben.

Parteivorstandsmitglied Aaron Koenig betonte in der Sitzung, man habe in den letzten Wochen einen «starken Zustrom» erlebt und jetzt exakt 4397 Mitglieder sowie 16 Landesverbände. Inden zunächst vorgelegten Zahlen waren 2551 Mitglieder und elf Landesverbände aufgelistet.

«Wir sind auch mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten», fügte Koenig mit Blick auf den früheren SPD-Parlamentarier Jörg Tauss hinzu. Nach seinem Austritt aus der SPDwar Tauss, der seit 1994 für die SPD im Bundestag sitzt, Ende Juni in die Piratenpartei eingetreten. Die Partei sieht sich selbst als Verfechter der Wissens- und Informationsgesellschaft. Siekämpft für den Datenschutz ebenso wie für die Lockerung des Urheberrechts.

(ddp)

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