Der November ist noch gar nicht so lange her, doch was haben wir nicht schon wieder alles vergessen: Die umstrittene Ausschaffungsinitiative in der Schweiz, die Finanzhilfen für das angeschlagene Irland oder die zehntausenden Menschen, die gegen den Castor-Transport protestierenden.
Über 90 Stunden dauerte der umstrittene Transport von Atommüll aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague ins Zwischenlager nach Gorleben. Zehntausende Gegner protestierten auf meist friedliche Art und Weise gegen Atomkraft und die Atompolitik der deutschen Regierung. Sie forderten unter anderem den sofortigen Atomausstieg sowie die Stilllegung des Zwischenlagers in Gorleben. Auch in Frankreich kam es am Rande des Transportes zu Protesten. Die nordrhein-westfälische Landesregierung geht nach Ende des Transports von Kosten in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro alleine für den Polizeieinsatz aus.
Neuer Personalausweis für Deutschland
Bereits Anfang des Monates wurde in Deutschland der neue elektronische Personalausweis eingeführt. Neu sind unter anderem das Scheckkartenformat sowie ein eingebauter RFID-Chip zur Speicherung personenbezogener Daten, der dadurch verschiedene Formen der elektronischen Authentifizierung ermöglichen soll. Diese Daten lassen sich in hoheitliche und nicht hoheitliche Bereiche unterteilen. Die hoheitlichen Funktionen umfassen biometrische Daten zur Identifikation der jeweiligen Person. Diese können nur von Behörden genutzt werden. Die nicht hoheitlichen Daten können auf freiwilliger Basis zur Identifikation gegenüber Dritten, zum Beispiel im Internet, verwendet werden.
Bereits im Vorfeld wurden Bedenken gegen das neue Dokument laut. So hat der Chaos Computer Club dargelegt, dass die von der Regierung verteilten Lesegeräte eine Sicherheitslücke darstellen können. So könnten unter Umständen, sofern der Computer des Anwenders zuvor kompromittiert wurde, die personenbezogenen Daten ausgelesen werden und der Angreifer kann die Identität des Anwenders übernehmen. Ein Geschäftsabschluss im Internet sei aber nicht möglich.
Irland beantragt EU-Finanzhilfe
Eine 180 Grad Kehrtwende machte im November der irische Premierminister Brian Cowen. Äußerte er sich zunächst noch zuversichtlich und bekräftigte, dass sein Land keine Hilfe der EU in Anspruch nehmen muss, musste er wenige Stunden später eingestehen, dass sich seine Regierung dazu entschlossen habe die EU offiziell um finanzielle Hilfe zu bitten. Gleichzeitig kündigte er für das Frühjahr 2011 Neuwahlen an. Bereits im Vorfeld war Irland mehrfach von der EU dazu aufgefordert worden um finanzielle Unterstützung zu bitten. Durch die finanziellen Hilfen soll der Euro stabil gehalten werden. Erwartet wird, dass Irland bei den Sozialausgaben sowie dem Mindestlohn sparen wird, um seinen Haushalt zu stabilisieren.
Googles Streetview geht endgültig online
Googles Streetview geht endgültig in Deutschland online. In der Nacht zum 19. November schaltete der Konzern Bilder der 20 größten Städte Deutschlands frei. Mehr als 250.000 Betroffene hatten im Vorfeld einen Antrag zur Verpixelung ihres Hauses gestellt. So auch ein Mieter der Dienerstraße 12 in München – Googles Dependance in der Bayrischen Landeshauptstadt. Trotz der über zweijährigen Vorbereitungszeit und etlichen Testläufen funktioniert noch einiges nicht wie vorgesehen. So sind Beispielsweise noch nicht alle Gesichter von Menschen verpixelt, obwohl dies eigentlich eine Software automatisch erledigen sollte. Zudem konnte man mit einigen Tricks immer noch sehen, was man eigentlich nicht mehr sehen sollte. Der Konzern rechnete offenbar bereits im Vorfeld mit Pannen und entschuldigte sich am Tag vorher bereits für eventuelle Fehler. Bevor weitere Städte online gehen sollen, will man bei Google zunächst die Reaktionen aus Detuschland abwarten und mit Sicherheit noch den einen oder anderen Bug tilgen.
GM zurück an der Börse
Es war der bis dato größte Börsengang der Geschichte. Insgesamt etwa 23,1 Milliarden US-Dollar hat er GM eingebracht. Ein wahrhaft spektakuläres Comeback, nachdem der Konzern zuvor von der US-Regierung verstaatlicht worden war um ihn zu retten. Insgesamt rund 50 Milliarden US-Dollar hat die Regierung das Rettungspacket für den angeschlagenen Automobilbauer gekostet. Davon hat sie sich nach dem erfolgreichen Börsengang nun etwa zwölf Milliarden zurück geholt. Doch nun fängt die eigentliche Arbeit für GM erst an. Nachdem der Konzern nun deutlich verkleinert wurde und zukünftig nur noch vier statt den ursprünglichen acht Automobilmarken sein Eigen nennt, wird sich zeigen ob die Maßnahmen erfolgreich waren. Auch für die deutsche GM-Tochter Opel steht nach wie vor einiges auf dem Spiel. Die US-Regierung rechnet derweil damit, dass sie am Ende sogar mehr als ihre investierten 50 Milliarden US-Dollar zurückerhalten könnte. Bis 2012 will sich der Staat von seinen restlichen 30 Prozent an GM trennen.
Ausschaffungsinitiative in der Schweiz
In einer Volksabstimmung haben 53 Prozent der schweizer Bevölkerung für die sogenannte Ausschaffungsinitiative gestimmt. Dieser höchst umstrittene Gesetzesentwurf sieht die Ausweisung straftätig gewordener Ausländer aus der Schweiz vor. So sollen rechtmäßig in der Schweiz gemeldete Nicht-Schweizer ihr Aufenthaltsrecht verlieren, wenn sie rechtlich für schuldig befunden wurden, ein schweres Delikt begangen zu haben. Dazu zählen unter anderem Gewaltdelikte, Drogenhandel oder Einbruch sowie die vorsätzlich missbräuchliche Nutzung von Sozialleistungen. Bis Ende 2011 soll das Ergebnis der Volksabstimmung in ein rechtsmäßiges Gesetz umgesetzt werden.
Und sonst?
In China beginnt die größte Volkszählung der Welt. 6,5 Millionen Regierungsbeamte schwärmen im ganzen Land aus um das Volk zu zählen. Es ist die erste Volkszählung seit zehn Jahren. Damals wurden 1,29533 Milliarden Bürger gezählt. Aber sowohl den Werten von damals, als auch den aktuellen wird keine sehr hohe Genauigkeit zugestanden. Misstrauen gegenüber der Regierung, ein gesteigertes Interesse an Datenschutz, sowie Chinas geschätze 200 Millionen Wanderarbeiter machen eine genaue Zählung fast unmöglich.
In den Vereinigten Staaten musste Präsident Barak Obama eine Niederlage hinnehmen. Bei den Gouverneurswahlen in 37 Staaten, der Repräsentantenhauswahl und den Senatswahlen verloren die Demokraten viele Stimmen und Mehrheiten.
Der mutmaßliche russische Waffenhändler Viktor But wird von Thailand an die USA ausgeliefert. Damit endet ein langes diplomatisches Tauziehen zwischen Thailand, Russland und den Vereinigten Staaten. But muss sich nun in den USA wegen Verschwörung zum Mord an US-Bürgern und Unterstützung terroristischer Vereinigungen verantworten.
In Myanmar hat die herrschende Militärjunta den Hausarrest gegen die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi aufgehoben. Tausende Anhänger jubelten ihr daraufhin vor ihrem Haus, in dem sie die letzten siebeneinhalb Jahre zugebracht hatte, zu. Eine Ohrfeige für die Militärjunta, die Tage zuvor mit ihren ersten „freien“ Wahlen seit 20 Jahren nur gähnendes Desinteresse hervorgerufen hatte.
England jubelt. Nach jahrelangen Spekulationen und Hoffnungen ist es nun zur Gewissheit geworden: Prinz William, zweiter der englischen Thronfolge, und seine langjährige Freundin Kate Middleton werden sich am 29. April 2011 in Westminster Abbey das Ja-Wort geben.
Quellen:
Wikipedia.org [1] [2] [3] | Faz.net | Welt.de | Handelsblatt.com
Bilder:
Bundesministerium des Inneren, Janaa, U.S. Department of State / Wikipedia.org [1] [2] [3]
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