Hessen wählt. Schon wieder? Allerdings! Kommenden Sonntag wird nach demKoalitionschaos im vergangenen Jahr versucht, nocheinmal ganz von vorne anzufangen. Warum es beim letzten Mal nicht geklappt hat und wie die Situation aktuell aussieht erfahrt ihr im folgendenArtikel.
Es war einmal im Januar 2008
Januar 2008 – Die Hessen strömen in die Wahllokale. Doch die Entscheidung fälltnicht allen leicht: Ministerpräsident Koch (CDU) ist wegen Äußerungen zu straffälligen Ausländern in die Kritik geraten, die Kandidatin der SPD, Andrea Ypsilanti wird wegenihrer Schulreformideen und den Plänen der SPD zur Sicherung der Energieversorgung skeptisch beäugt. Wie vor jeder Wahl wurde im Voraus viel gerechnet, die Zahlen sahen mal mehr, mal wenigergut aus. In einem Punkt war sich die SPD aber sicher: Wenn sie nicht alleine zur Mehrheit kämen, so würden sie zumindest niemals mit der Partei Die Linke koalieren.
Koalitionschaos statt klarer Mehrheit
Der Ausgang der Wahl(Klick aufs Bild) war dann aber alles andere als deutlich und für beide große Parteien eine Enttäuschung: Die CDU verlor eine enorme Anzahl an Stimmen, aber auch die SPD konnte keineMehrheit auf sich vereinigen, stattdessen trennte sie nur ein Zehntelprozent von der CDU. Das war der Beginn zahlreicher, langwieriger und ermüdender Koalitionsverhandlungen, die jedoch alle zumgleichen Ergebnis kamen: Es konnte keine regierungsfähige Mehrheit gebildet werden, ohne gegen Ankündigungen vor der Wahl zu handeln. Der hessische Landtag steckte in der Klemme, Kochblieb, bis eine Lösung gefunden wäre, als Geschäftsführer im Amt.
Andrea Ypsilantis „Wortbruch“
Letztlich zog SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti die Notbremse: Entgegen der vielendeutlichen Aussagen vor der Wahl, man würde niemals eine Koalition mit der Linkspartei eingehen, versuchte sie sich deren Duldung in Koalition mit den Grünen zur Ministerpräsidentinwählen zu lassen. Dem folgte ein Aufschrei der Presse aufgrund des so offensichtlichen Bruchs mit dem Versprechen vor der Wahl und schließlich der Skandal kurz vor der Abstimmung: VierAbgeordnete aus den eigenen Reihen kündigten an, nicht für Ypsilanti zu stimmen. Aufgrund des unglaublichen Kopf-an-Kopf-Rennens waren das mehr als genug, um diese Pläne endgültigzu zerstören.
Auflösung des Landtags und Neuwahlen
Am 19. November 2008 wurde der hessische Landtag nach fast einem Jahr voll Irrungen undWirrungen einstimmig aufgelöst, Neuwahlen wurden für den 18. Januar 2009 angesetzt. Problematisch war im Wahlkampf bis jetzt die Rolle der SPD, deren Kandidatin Ypsilanti von einer erneutenKandidatur zurücktrat. An ihre Stelle trat der bisher relativ unbekannte Thorsten Schäfer-Gümbel, dem schnell vorgeworfen wurde, nichts anderes als Ypsilantis Marionette zu sein, dieweiterhin Vorsitzende der Partei ist. Aus den Fehlern der letzten Wahl lernend kündigte Schäfer-Gümbel an, im Voraus keinerlei Aussagen zu möglichen oder unmöglichenKoalitionen zu machen – man sei für alles offen.
Auch die Wahlprogramme der Parteien blieben weitestgehend unverändert, es kämen lediglich Konzepte zur Überwindung der Finanzkrise hinzu. Ob die Wahl dann diesmal eindeutig ausgeht,wird sich zeigen – vielleicht seid ihr ja sogar wahlberechtigt in Hessen und könnt am Sonntag mitbestimmen, wie die hessische Zukunft aussieht. Für alle Unentschlossenen gibt es dannrechtzeitig die Programme der einzelnen Parteien nocheinmal im Überblick.
Quelle: Wikipedia 1, 2
Dieser Beitrag wurde vor am Donnerstag, 15. Januar 2009 um 13:13 Uhr veröffentlicht und unter Controller: News, Inland, Portal: #Musik gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen.
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