Nach dem Debakel für Andrea Ypsilanti werden die Rufe nach Neuwahlen immer lauter. DreiParteigenossen hatten kurz vor der entscheidenden Wahl des Ministerpräsidentenamtes angekündigt, die SPD-Spitzenkandidatin nicht zu unterstützen.
Andrea Ypsilantis Plan eine rot-grüne Landesregierung mit dem Wohlwollen der Linkspartei aufzustellen, ist gründlich gescheitert. Insgesamt vier Abgeordnete der SPD sahen sich nicht in derLage, das Vorhaben der hessischen SPD-Spitze zu unterstützen. Das, was Ypsilanti so „maßlos enttäuscht“, ist wohl das Vorgehen von drei der vier Abweichler.Entgegen ihrer Ankündigungen und ihrem Verhalten bei Probewahlen,gaben sie erst einen Tag vor der Wahl bekannt, aufgrund von Gewissenskonflikten Ypslianti nicht wählen zu können.
Carmen Everts erklärte ihre Entscheidung mit der für sie nicht tragbaren Vorstellung, zusammen mit der Linkspartei Ypsilanti wählen zu sollen. „Du gehst mitRückgrat in die Wahlkabine und kommst ohne Rückgrat wieder raus“, so Evers dazu.
Die Reaktionen
Weite Teile der SPD verurteilen die Vorgänge scharf. Franz Müntefering, Vorsitzender der SPD, erklärte: „Für meine Partei ist das, was passiert ist, nichtgut“ und die NRW-Chefin der SPD befand das Verhalten für zumindest „menschlich eine Katastrophe“.
Die Grünen sowie die Linkspartei reagierten auf die Ereignisse enttäuscht. Wähnten sie sich doch bereits am Regierungsgeschäft beteiligt.
Unterdessen feiert die CDU ihre Wiederauferstehung und machte keinen Hehl aus der Freude darüber, dass die Linkspartei künftig nicht am Regierungsgeschäft teilhaben wird.
Neuwahlen rücken näher
Hessens Ministerpräsident Roland Koch forderte die Parteien auf, eine Regierungskoaliton zu finden, ohne jedwedes Mitwirken der Linken.
Weitere Verzögerungen durch eine längere Phase der Regierungsfindung seien nichttragbar und Neuwahlen bei keiner zügigen Konsensfindung ein Muss, so Koch weiter. Auch Teile der FDP streben nach Neuwahlen, ebenso wie die enttäuschten Grünen.
Einig sind sich alle Seiten darüber, dass die SPD in Hessen momentan nicht in der Lage zu sein scheint, einen Regierungswechsel durchzuführen.
Quellen: Tagesspiegel.de | Faz.net