Der russische Generalstab teilte am Montagmittag mit, dass die russischenTruppen mit dem unverzüglichen Abzug aus Zentralgeorgien begonnen haben.
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Bestätigt wurden diese Meldungen von unabhängigen Beobachtern noch nicht. Die Situation ist auch nach dem unterzeichneten Waffenstillstandsabkommen unübersichtlich im Kaukasus.
Am Wochenende kündigte Russlands Präsident Dmitri Medwedew den baldigen Rückzug der Truppen aus den zentralen Regionen Georgiens in das südossetische Gebiet an. Sein Generalstabverkündete heute offiziell den Abzug der russischen Truppen. „Russland hat ehrenvoll die Aggression Georgiens gegen Südossetien abgewehrt und beendet heute auf Kommando desOberbefehlshabers diese Mission“, so der stellvertretende Generalstabschef.
Dieser Rückzug entspricht allerdings nicht den Inhalten des Planes, der von der EU an die beiden Kriegsparteien vermittelt wurde. Dieser sieht unter anderem vor den Zustand wiederherzustellen,der noch vor Georgiens Einmarsch in die Provinz Südossetien herrschte. Russland solle seine Truppen demnach auf russisches Territorium bringen und georgische Truppen sollen die Stellungenbeziehen, die sie vor der Mobilmachung inne hatten.
Zweifel am Abzug
Noch gilt es aber als nicht gesichert, dass die mehr als 10.000 russischen Soldaten überhaupt Georgiens Kernland verlassen. Das georgische Innenministerium teilte mit, dass es keinerleiAnzeichen für einen Abzug der Besatzer gäbe. Auch in der Geburtsstadt Stalins, Gori, sollen noch Soldaten der russischen Armee stationiert sein. Gori befindet sich außerhalbSüdossetiens und liegt circa 60 Kilometer von der georgischen Hauptstadt Tiflis entfernt. Noch am Montagmorgen waren Kontrollposten auf einer der wichtigsten Straßen des Landes zwischenGori und Tiflis mit russischen Soldaten besetzt.
Die New York Times hat unterdessen Hinweise vom amerikanischem Geheimdienst Hinweise erhalten, dass Russland Abschussanlagen für Kurzstreckenraketen und weitere Truppen in Südossetienstationiert. Tiflis und weite Teile Georgiens würden dann in die Reichweite dieser Raketen fallen. Diese Berichte würden dem Anliegen der südossetischen Vertreter entsprechen, dassRussland dauerhaft Truppen in ihrer Provinz stationieren solle. Der Einsatz internationaler Vertreter, die die Lage beobachten und überwachen sollen, wurde unterdessen vom Rädelsführerder Südosseten strikt abgelehnt: „Wir haben kein Vertrauen in diese internationalen Beobachter, diese Leute verdrehen die Wahrheit“, so Eduard Kokoiti.
Deutschlands Rolle
Der schnellstmögliche Einsatz von internationalen Beobachtern wird hingegen von Angela Merkel ausdrücklich erwünscht und eine mögliche Friedenstruppe mit Soldaten der Bundeswehrschloß sie nicht aus. Die Bundeskanzlerin sicherte nach ihren Treffen mit Russlands Präsident Medwedew und Georgiens Präsident Saakaschwili Georgien deutsche Hilfe beim Wiederaufbauzu und stellte eine Mitgliedschaft in der NATO in Aussicht: „Georgien wird – wenn es will – Mitglied der NATO sein.“
Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice ließ zwischenzeitlich verlauten, dass das russische Vorgehen schwerwiegende Folgen für die Beziehung zu den westlichen Staaten nachsich ziehen wird.
Quellen: Spiegel.de | Stern.de | Tagesschau.de