Wer kennt sie nicht, die freundlichen Damen und Herrn, die im Auftrag der GEZ dieRundfunkgebühren eintreiben. Sie ziehen von Haus zu Haus, immer auf der Suche nach einem dicken Fisch, der keine Gebühren bezahlt, aber trotzdem ein Fernsehgerät zu Hause stehen hat.Wie Detektive schleichen sie nachts durch die Straßen und spähen ihre Beute aus.
Tröstlich, dass nur jeder achte Bundesbürger seine Mitmenschen anschwärzen würde, wenn diese keine Gebühren zahlen. Das zumindest ergab eine aktuelle Umfrage einerBoulevardzeitung. Glücklich können sich die Schwarzseher im Westen schätzen. Hier würden nur etwa neun Prozent ihre Mitmenschen verpetzen. Im Osten haben Schwarzseher jedochschlechte Karten. Rund 21 Prozent würden hier ihre Mitmenschen anschwärzen.
Nicht nur diese Tatsache wird bei einigen Bundesbürgern wieder ein sarkastischanmutendes Schnauben auslösen. Schon länger tauchen immer wieder Berichte von erbosten Mitmenschen über die Machenschaften der GEZ und ihrer Schoßhunde auf. Die Kontrolleureversuchen mit allen Mitteln, ob nun legal oder nicht, mögliche Sünder zu überführen. Sie schrecken auch nicht davor zurück von Verstorbenen Gebühren zu verlangen. Sosoll im nordrhein-westfälischen Kamp-Lintfort ein seit 16 Jahren verstorbener von der GEZ aufgefordert worden sein, Auskunft über die Zahl seiner Rundfunk- und Fernsehgeräte zugeben. Dem Verstorbenen wurden unter anderem Bußgeldforderungen bis 1000 Euro und Nachforderungen angedroht.
War es für die Ermittler früher noch schwer an Daten zu kommen, so ist es heute dank Computerdatenbanken vergleichsweise einfach. Sie beziehen ihre Daten über KFZ-Zulassungsbehörden, Bürgermeisterämter oder Daten von privaten Adressen-Brokern, etwa über Teilnehmer von Gewinnspielen. Laut Thilo Weichert von der Deutschen Vereinigung fürDatenschutz (DVD) reichen diese Methoden von unzulässig bis hin zu rechtswidrig. Zum Glück ist die Macht der Kontrolleure rechtlich beschränkt. Doch was ist schon das Gesetz, wenn esum den Verdacht des Schwarzsehens geht?
Immer wieder erfährt GEZ-Kritiker Weichert von „richtiggehenden Übergriffen“. So verschafften sich Rundfunkfahnder „teilweise unter Vorspiegelungfalscher Umstände, durch polizeiähnliches Auftreten oder durch einfaches Drohen“ Zutritt zur Wohnung, um sodann die Privaträume „auf nicht angemeldeteGeräte zu inspizieren“. Dabei haben die Spürhunde der GEZ eigentlich kein Recht die Wohnung gegen den Willen des Besitzers zu betreten. Oftmals tun sie aber auch so, als ob sie inder Marktforschung tätig sind. Dann heißt es schon mal: „Wie fanden sie gestern ‚Wetten, dass?'“ Oder, nicht minder hinterhältig: „GutenAbend, störe ich gerade bei der Tagesschau?“. Das sie sich dabei in einer rechtlichen Grauzone bewegen scheint sie nicht im Geringsten zu stören. Immerhin bekommen dieSchnüffler der GEZ ja eine Kopfprämie für jeden überführten Gebührensünder.
Auch wer denkt er könne sein Rundfunk- oder TV-Gerät einfach abmelden,hat sich schwer verkalkuliert. Statt einer Abmeldebestätigung durch die GEZ erhalten die Aussteiger – ohne jegliche Rechtsgrundlage – die Aufforderung, „die Gründe fürdie Aufgabe ihres Gerätes mitzuteilen sowie die dritte Person zu benennen, die das bisherige Gerät übernommen hat“. Verlangt wird, wie selbstverständlich, die Angabe desGeburtsdatums und der GEZ-Teilnehmernummer des neuen Besitzers. Zudem werden sie oftmals jahrelang durch die Hunde der GEZ verfolgt und genervt. Denn ein Haushalt ohne Fernsehgerät, das kann esin den Augen der Kölner Gebühreneinzugszentrale anscheinend nicht geben. Wer nicht in das Schema der GEZ passt, wird solange weichgekocht, bis er sich wieder brav in die Massen einreiht. Irgendwie drängt sich die Frage auf, ob die GEZ eigentlich ein Überbleibsel der Stasi ist. Heute schon gePE(t)Zt?
Dieser Beitrag wurde vor am Sonntag, 3. August 2008 um 17:34 Uhr veröffentlicht und unter Controller: News, Netzwelt und Hightech, Portal: #Musik gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen.
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