Nach den Unruhen in Tibet und der vermeintlich blutigen Niederschlagung deraufständischen Mönche durch chinesische Truppen konnten sich die europäischen Staatsoberhaupte und Menschenrechtler bislang nicht auf ein einheitliches Vorgehen bezüglich einerTeilnahme an den olympischen Spielen einigen. Frankreichs Präsident hat nun deutlichere Worte gefunden.
Am 1. Juli übernimmt unser Nachbarland Frankreich für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz und scheint sich seiner neuen Rolle bereits gewachsen zu fühlen. So kündigte die Menschenrechts-Staatssekretärin Rama Yade in der Tageszeitung „Le Monde“ an, dass der baldige EU-Ratspräsident und derzeitige französische Staatschef Nicolas Sarkozy strikteBedingungen gen China richte.
Sarkozy fordere ein Ende der Gewalt in Tibet und die Freilassung der politischen Gefangenen. Zudem erwarte er eine Aufklärung der jüngsten Unruhen sowie den Beginn eines Dialogs mit dem, imExil befindlichen, Dalai Lama. Dieser müsse „wirklich konstruktiv“ geführt werden. Seine endgültige Entscheidung werde Sarkozy jedoch nach Rücksprache mitden anderen EU-Staaten und in Abhängigkeit der weiteren Entwicklungen in der betroffenen Region treffen. Zusätzlich fordere Frankreich insbesondere die Freilassung des kürzlichverurteilten Bürgerrechtlers Hu Jia.
Yade äußerte weiterhin ihr Verständnis für die geplantenDemonstrationen beim Eintreffen des olympischen Feuers am Montag in Paris: „Wir haben Mitgefühl für die Völker, die sich erheben und ihre Autonomie zurückfordern[…] Frankreich ist das Land der Menschenrechte.“