Knöllchensammler aufgepasst: Ein neuer Vorschlag derEU-Kommission sieht vor, dass die Polizei zukünftig europaweit Fahrzeughalter nach einem Regelverstoß aufspüren, und zur Kasse beten kann.
Bisher kamen viele Autofahrer, wenn sie im Ausland verkehrssündig geworden sind, ohne Strafe davon. Grund hierfür ist hauptsächlich, dass ausländische Blitzapparate landesfremdeNummernschilder nicht zuordnen können und viele Länder kein Abkommen über einen Datenaustausch haben. Durch eine europaweite Vernetzung von Polizeidatenbanken wäre dies hingegenmöglich. Verkehrssünder könnten dann europaweit ausfindig gemacht werden und direkt in ihrer jeweiligen Landessprache angeschrieben und zur Kasse gebeten werden.
Die von Verkehrskommissar Jacques Barrot vorgeschlagene Richtlinie soll zunächst für die vier gefährlichsten Arten von Regelverstößen gelten: zu hohesTempo, Trunkenheit am Steuer, Fahren ohne Gurt und Missachtung roter Ampeln. Diese Delikte seien die Ursache für dreiviertel aller tödlichen Verkehrsunfälle in Europa, so einSprecher der EU.
Die Polizeigewerkschaft (DPolG) forderte im Falle einer Umsetzung dieserRichtlinie, die Strafmaße europaweit auf ein einheitliches Niveau zu bringen. Derzeit sind die Bußgeldsätze europaweit sehr unterschiedlich. Ebenso haben nur wenige Länder,unter anderem Spanien, ein Punktesystem nach deutschem Vorbild. Der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt forderte europaweit ein einheitliches Punktesystem nach deutschem Vorbild einzuführen. Nurdamit können Verkehrssünder wirkungsvoll abgeschreckt werden. Denn wer viel Geld hat, zahlt ohne Probleme auch ein höheres Bußgeld. Punkte würden abschreckender wirken, soWendt.
Mit einer Umsetzung des Vorschlages ist allerdings frühestens in drei Jahren zu rechnen, da hierfür noch das Europa-Parlament und die einzelnen Mitgliedsstaaten zustimmenmüssen.
Quelle: n-tv.de