Israelis und Palästinenser wollen Anfang Dezember wiederFriedensverhandlungen aufnehmen. Das zumindest wurde in einer gemeinsame Grundlagenerklärung auf der Nahost-Konferenz in Annapolis beschlossen. Langfristiges Ziel sei einezwei-Staaten-Lösung.
Mehr als nur einmal gab es Konferenzen und Beschlüsse für einen dauerhaften Frieden in Nahost. Es wurden sogar Nobelpreise verliehen. Bisher jedoch alles vergeblich. Nun soll also ein neuerAnlauf den jahrzehntelangen blutigen Konflikt im Nahen Osten endlich beenden. Das zumindest erhofft sich US-Präsident George W. Bush, der zu dem Treffen in Annapolis geladen hatte. Wie erbereits zu beginn der Konferenz mitteilte waren beide Seiten bereits im Vorfeld übereingekommen, unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen. Dies sei eine „historischeChance“ für den Frieden. Ziel ist es nun, bis Ende 2008 ein Friedensabkommen sowie eine zwei-Staaten-Lösung zu schaffen. Die erste Verhandlungsrunde soll bereits am 12. Dezemberstattfinden.
Präsident Bush warnte trotz der postiven Ergebnisse der Konferenz vor den Gefahren der Krisenregion. Es sei eine „Schlacht um die Zukunft des Nahen Osten“ im Gange, sagteBush. Angesichts der wachsenden Gefahr des Extremismus seien Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern von höchster Dringlichkeit. „Wir dürfen denExtremisten nicht den Sieg überlassen“, mahnte er die Konferenzteilnehmer. „Es ist nicht einfach, das Ziel zu erreichen – wenn es einfach wäre, hätte man esschon vor langer Zeit geschafft“, sagte er vor über 100 Delegierten aus fast 50 Ländern.
Sowohl der palästinensische Präsident Mahmud Abbas als auch sein israeilischer Amtskollege Ehud Olmert betonten ihren Willen zu neuen Friedensplänen. Abbas forderte, dassOstjerusalem die Hauptstadt des geplanten eigenen Staates sein müsse. Außerdem rief er zu einer Einstellung der jüdischen Besiedlung in umstrittenen Gebieten auf. Das jahrzehntelangeLeiden des palästinensischen Volkes könne nun ein Ende finden, sagt Abbas.
Der israelische Minsiterpräsident betonte das Ziel eines demokratischen palästinensischen Staates. Er sei überzeugt, dass das Ziel „zwei Staaten für zweiVölker“ im Jahr 2008 erreichbar sei, sagte er. Trotz aller Schwierigkeiten und Zweifel müsse jetzt die „historische Aussöhnung“ zwischen beidenVölkern begonnen werden. „Die Zeit ist gekommen“, sagte Olmert. „Wir wollen Frieden. Wir wollen das Ende des Terrorismus. Wir sind zu Kompromissenbereit.“
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich in Annapolis „gemessen zuversichtlich“ über die Friedensaussichten. „Die Zeitist reif für einen neuen Versuch, Frieden und Stabilität in der Region zu schaffen“, sagte er am Rande der Konferenz in Annapolis. Israelis und Palästinenser hätten in denvergangenen Wochen „enorme Schritte“ unternommen.
Widerstand gegen die Friedenspläne formiert sich hauptsächlich unterden islamistischen und linksradikalen Kräften Die radikalislamische Hamas und die militante Organisation Islamischer Dschihad verurteilten die erstmalige Teilnahme von arabischen Staaten aneinem Treffen mit Israel. Der Hamas-Führer Ismail Hanija lehnte jede Normalisierung im Verhältnis zu Israel ab. „Was wir gesehen haben war eine Abschiedsparty fürGeorge Bush“, sagte Ahmed Jussef. Es sei ein hoffnungsloser Versuch, Bush als einen „großen Führer darzustellen, der dort Erfolg hat, wo andere amerikanischeFührer gescheitert sind“. Im Gaza-Streifen und im Westjordaland gingen mehrere tausend Palästinenser gegen die Konferenz auf die Straße.
Bis es zu einer zwei-Staaten-Lösung kommen kann, müssen als Erstes die Kernfragen des Konfliktes geklärt werden. An diesen sind frühere Konferenzen meist gescheitert. Dabeihandelt es sich um den Staatus von Jerusalem, das Schicksal der über zwei Millionen palästinensischen Flüchtlinge, die jüdischen Siedlungen, die Teilung der Wasservorräte,sowie die Grenzziehung.. Ein weiteres Problem auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden sind die radikalen Organisationen, wie die Hamas. Sie könnten am Ende noch dazu beitragen, das es trotzaller Einigkeit zwischen Israelis und Palästinensern zu keinem Frieden in Nahost kommen wird.
Quelle: Spiegel.de