Bei zwei parallel laufenden Parteitagen haben sich die Linkspartei und die WASGfür eine Verschmelzung unter dem Namen „Die Linke“ entschieden. Nur mit einer starken linken Fraktion könne Deutschland noch geholfen werden, sagten Parteivertreter nach derEntscheidung.
Dortmund – Eine überdeutliche Mehrheit von 97% der Abgeordneten der Linkspartei stimmte für die Verschmelzung mit der WASG. Bei der WASG stimmten nicht ganz so vieledafür. Hier waren es noch 88%. In beiden Parteien folgen nun bis zum 18. Mai Urabstimmungen über den Vertrag. Am 16. Juni soll der Zusammenschluss dann auf einem Vereinigungsparteitagvollzogen werden.
Der Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi würdigte den Zusammenschluss als historisches Ereignis. Der frühere SPD-Fraktionschef Oskar Lafontaine setzte sich in seiner Rede auf dem WASGParteitag für Massenstreiks in Deutschland ein: „Anders ist diese Republik nicht mehr zu verändern.“ Er kritisierte, dass im Bundestag immer wieder bei vielenwichtigen Fragen eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen die Meinung von zwei Dritteln des Volkes stimmt. Damit sich dieser Zustand ändere, sei eine starke Linke nötig. Die Demokratie gerate immerweiter aus den Fugen, wenn die Mehrheit des Bundestags weiter gegen die übergroße Mehrheit des Volkes entscheide, so Lafontaine weiter. Eine große Aufgabe der neuen Linken sei nunder Aufbau West.
Quelle: Spiegel online