Neue Terrordrohungen: Wie reagiert Berlin?

Nach erneutenislamistischen Terrordrohungen im Internet reagiert die Bundesregierung beschwichtigend, warnt aber davor die Gefahrenlage zu überschätzen und den bisher konsequent gehaltenen Kurs zuändern.

So müsse der Bundeswehreinsatz in Afghanistan um jeden Preis fortgeführt werden, forderte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble unter Zustimmung der Bundeskanzlerin. Immerhin habe sichdie Gefahrenlage, im Vergleich zu anderen an den Einsätzen beteiligten Staaten, nicht geändert, so ein Regierungssprecher.

Dennoch sorgten die neusten, via Internet verbreiteten Terrordrohungen für einigen Wirbel in Berlin. So seien zum Beispiel spezielle Sicherheitsvorkehrungen für einige Spitzenpolitikerveranlasst worden. Damit reagierte Berlin direkt auf die Inhalte der Drohvideos, die Bilder von deutschen Politikern zeigten, verbunden mit der Forderung, sämtliche Bundeswehrsoldaten ausAfghanistan abzuziehen. Obwohl nach Angaben der Sicherheitsbehörden keine direkten Anschläge in Bezug auf Deutschland angekündigt wurden, scheint dieser Schritt für unausweichlichgehalten zu werden.

Ebenfalls in Zusammenhang mit den Inhalten der besagten Videos wird ein Begriff, der in der letzten Zeit immer populärer geworden ist, verwendet: Der so genannte „homegrown terrorism“(einheimischer Terrorismus) bezeichnet die Theorie, dass islamistische Terrorandrohungen nicht nur in muslimischen Ländern, sondern über Mittelsmänner auch in den westlichen Staatenentstehen könnten. Im aktuellen Fall deute vieles darauf hin, dass die Videos in Deutschland gedreht worden seien, da die Forderungen in perfektem Deutsch vorgetragen wurden und außerdemrein innenpolitische Themen (Studiengebühren) Erwähnung gefunden hätten.

Die Bundesregierung ist sich darüber einig, dass zur Prävention der Verbreitung von terroristischen Botschaften über das Internet dieses verschärft überwacht werden muss.Inwiefern sich jedoch eine lückenlose Überwachung des schier endlosen Internets realisieren lässt, ist mehr als fraglich.

Quelle: N24.de

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