China erhöht Verteidigungsausgaben

China wird für das laufende Jahr 52,99 Milliarden Yen (ca. 5,19 Milliarden Euro)mehr für die Volksbefreiungsarmee ausgeben als noch im letzten Jahr. Der gesamte Etat beläuft sich damit auf 350,92 Milliarden Yen, dies sind rund 34,4 Milliarden Euro. Das entspricht einerErhöhung von 17,8 Prozent.

Der Zweck

Die Mehrausgaben sollen zum Großteil den 2,5 Millionen Angehörigen der chinesischen Armee zu Gute kommen. Diese sollen mehr Lohn bekommen, der Rest des Geldes fließt in neueWaffen.

Laut der chinesischen Regierung liegen die Militärausgaben in diesem Jahr bei 7,5 Prozent vom gesamten Haushalt, im vergangenen Jahr waren es noch 7,4 Prozent. Doch Experten gehen davon aus,dass der eigentliche Etat ungefähr dreimal so hoch ist.

Schon im abgelaufenen Jahr 2006 wurden 300 Milliarden Yen für die Verteidigung ausgegeben. Vorgesehen waren allerdings nur 283 Milliarden, offiziell wurde diese Erhöhung von 14,7 Prozentnie gemacht.

Neues aus der chinesischen Wirtschaft

Zum einen wird ein einheitlicher Steuersatz von 25 Prozent eingeführt. Die ausländischen Unternehmen, die sich in China angesiedelt haben, müssen rund fünf Milliarden US-Dollarmehr an den Staat zahlen als noch im vergangenen Jahr. Durch diesen Steuersatz werden aber die chinesischen Firmen begünstigt. In der Vergangenheit hatten diese 33 Prozent Steuern zu zahlen, nunsparen sie 16 Milliarden US-Dollar ein.

Zweitens wird in China die Marktwirtschaft weiter ausgebaut. Das Eigentum wird stärker geschützt als bisher und die Werte klarer definiert. Dem ersten Eigentumsgesetz in der chinesischenGeschichte ging ein fünf Jahre andauerndes Tauziehen voraus. Nach sieben Änderungen und vielen Kompromissen ist es aber nun zur Unterschrift bereit.

Quelle: Die Welt Online

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