Katzav lässt Amt ruhen

Der wegen angeblicher Vergewaltigung und Korruption unter Druck gekommeneisraelische Präsident Mosche Katzav will sein Amt vorerst ruhen lassen. Allerdings genießt er weiterhin Immunität und kann nicht angeklagt werden, dazu müsste er seinem Amtenthoben werden.

Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Korruption wird dem israelischen Staatsoberhaupt vorgeworfen. Zunächst wies er diese Vorwürfe alle zurück. Nun wurde der Druck aber wohl zugroß.

Katzav will sein Amt zunächst für drei Monate ruhen lassen, sich also für amtsunfähig erklären lassen. Dies beantragte er in einem Brief an die ParlamentspräsidentinDalia Itzik, so ein Sprecher der Knesset.

Viele Politiker Israels hatten Katzav in den letzten Tagen dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten. Auch die Außen- und Justizministerin Zipi Livni sowie die BildungsministerinJuli Tamir sprachen sich für einen Rücktritt Katzavs aus.

Doch bevor der israelische Präsident tatsächlich angeklagt wird, will man ihn noch ein letztes Mal aussagen lassen. Dies kann aber noch einige Wochen dauern. Die linksgerichteteMeretz-Partei hat unterdessen angekündigt, ein Amtsenthebungsverfahren anzustreben.

Die Partei, die in der Knesset nur fünf Abgeordnete stellt, zeigte sich zuversichtlich, über die Parteigrenzen hinaus eine drei Viertel Mehrheit zusammenzubekommen. Von 120 Abgeordnetenmüssten dann mindestens 90 für eine Amtsenthebung stimmen.

Am Abend will sich Mosche Katzav erstmals öffentlich zu den Vorwürfen äußern. In Israel beträgt die Höchststrafe für verurteilte Vergewaltiger 16 Jahre.

Quelle: Tagesschau Online | N24 Online

Kommentieren