Das Regierungsbündnis aus SPD und der Linkspartei in Berlin scheint perfekt.Beide Parteichefs haben den Koalitionsvertrag unterschrieben und so regiert Klaus Wowereit (SPD) die Bundeshauptstadt mit der Linkspartei für die nächsten fünf Jahre weiter. In einemoffiziellen Statement sagte SPD-Landeschef Michael Müller, dass der neue Vertrag eine gute Grundlage bilde.
In der Linkspartei werden derweil andere Reden geschwungen. Klaus Lederer, Chef der Linkspartei, sagte, dass die kommenden fünf Jahre darüber entscheiden werden, ob das Bündnis ausRot-Rot nur eine Episode oder eine Ära in der Geschichte der Hauptstadt sein wird. Große Schwerpunkte im neuen Koalitionsvertrag sind vor allem Bildung, Wissenschaft, Kultur und dasSchaffen neuer Arbeitsplätze. Seit Anfang 2002 regiert die Koalition aus SPD und Linkspartei in Berlin. Mit 76 zu 73 Stimmen bilden sie im neuen Bündnis allerdings eine etwas knappereMehrheit als in den Jahren zuvor.
An der Verteilung der einzelnen Ressorts hat sich trotz Stimmeneinbusen beider Linkspartei nichts verändert. Die SPD wird weiterhin fünf Senatoren stellen und die Linken drei. Regierender Bürgermeister bleibt der Sozialdemokrate Klaus Wowereit, der amDonnerstag wiedergewählt werden soll. In Zukunft wird die SPD die Bereiche Finanzen, Justiz, Stadtentwicklung, Bildung mit dem Ressort Wissenschaften sowie das Innere der Stadt übernehmen.Die Linkspartei dagegen erhält die übrigen Bereiche: Wirtschaft, Gesundheit mit Umwelt, Verbraucherschutz, Arbeit, Soziales und Integration.
Den bislang eigenständigen Bereich „Kultur“ wird in Zukunft die Senatskanzlei übernehmen. Damit fällt dieser Bereich direkt in die Verantwortung vom regierendenBürgermeister Klaus Wowereit. Bei der vergangenen Landtagswahl am 17. September dieses Jahres erreichte die SPD 30,8 Prozent, die Linken kamen auf 13,4 Prozent.
Quelle: Spiegel Online