Erst vor zwei Wochen hat sich der Ex-Bundesaußenminister Joschka Fischer von derBühne der Politik verabschiedet, nun kritisiert er die neue Gesundheitsreform der Großen Koalition und stellt zudem die Machtposition der Bundeskanzlerin in Frage.
Seiner Ansicht nach sei die Reformierung des Gesundheitswesen eine Nicht-Reform, so Fischer gegenüber der Zeitschrift „Spiegel“. „Diese Gesundheitsreformist eigentlich eine Nicht-Reform, eine Frechheit den Wählern gegenüber.“ Besonders hob er hervor, dass die Große Koalition sich nach dieser Reform messen ließe. Da seinerMeinung nach eine unzumutbare Reform das Produkt der Zusammenarbeit der drei Parteien ist, habe sich die große Koalition „in der Substanz delegitimiert“.
Die Kanzlerschaft Angela Merkels beschrieb er mit den Worten „wenig Glanz, viel Elend“. So hätten die einzelnen Ministerpräsidenten durch ihr Einmischen in die internen Debatten zur Gesundheitsreform folglich die Machtfrage innerhalb derPartei gestellt. „Die werden keine Ruhe geben. Die Machtfrage ist gestellt und muss beantwortet werde“, fuhr Fischer fort.
Quelle: T-Online.de