Berlin – Nach demausländerfeindlichen Angriff auf Giyasettin Sayan von der Berliner Linkspartei und der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2005, wonach die Zahl der Neonazis anstieg, sprechensich Politiker vermehrt für ein Vorgehen gegen Rechtsextremismus gerade in Bezug auf die kommende WM aus.
„Wir dürfen der braunen Soße nie mehr eine Chance geben“, sagte Vizekanzler Franz Müntefering am Samstag.
Einen Tag zuvor schlugen noch unbekannte Täter den Politiker Giyasettin Sayan miteiner Flasche zu Boden, so dass er schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Da die Unbekannten das Opfer als Ausländer beschimpften, ist erneut von ausländerfeindlichen Motivenauszugehen.
Grund zur Besorgnis gab auch der nun veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2005, wonach nicht nur die Zahl rechtsextremer Übergriffe an Ausländern stieg, sondern auch die Anzahl derNeonazis in Deutschland.
Gleichzeitig verzeichneten Innenminister Schäuble und der Chef des Bundesamtesfür Verfassungsschutz, Heinz Fromm, auch eine Zunahme linksextremer Gewalttaten.
Besonders im Hinblick auf die WM, die in drei Wochen in vollem Gang sein wird, sprach sich Schäuble für ein Verbot von rechtsextremen Demonstrationen während des WM-Monats aus, sofernes das Gesetz zulässt. Laut Verfassungsschutzpräsident Fromm seien für eben diesen Monat einige rechte Aufmärsche angekündigt und könnten somit für die WM und derenBesucher schädlich werden.
Quellen: N24 – Online | Tagesschau – Online