Italien – Verwirrung nach Wahlen:
Wer hat die Wahlen gewonnen?
Wie wird es nun weitergehen?
Stehen Neuwahlen bevor?
Wer hat die Wahl gewonnen?
Nach dem bisherigen Stand der Dinge, scheint Romano Prodi sowohl im Senat als auch im Parlament eine hauchdünne Mehrheit zu haben. Silvio Berlusconi will einen Sieg der Opposition nicht auf sichsitzen lassen, und hat bereits Nachzählungen gefordert. Die beiden Kontrahenten liegen 0.07 Prozentpunkte auseinander. Prodi kommt auf 49,80% und Berlusconi auf 49,73%. Der Sieg hängt anetwa 25.000 Stimmen. Sollte es zu Neuauszählungen kommen wird es eine Weile dauern, bis wir das neue Ergebnis haben werden, da eine solche Nachzählung sehr langwierig sein kann.
Neuwahlen in Italien?
Bei einem Pat könnte der Präsident Carlo Azeglio im Normalfall Neuwahlen ausrufen. Da seine Amtszeit jedoch Mitte Mai ausläuft und er nicht mehr kandidieren wird, verbietet ihm dasGesetz, in den letzten Monaten seiner Amtszeit, Neuwahlen auszurufen. Es wird davon gesprochen in diesem Falle einen „Kontrollrat“ einzusetzen, welcher die Regierungsgeschäfte bis nach denPräsidentschaftswahlen übernimmt. Zu anderen Koalitionen als den jetzigen wird es nicht kommen, da der Graben zwischen diesen nicht zu überwinden ist.
Wie wird es nach den Wahlen weitergehen?
Der Wahlausgang zeigt, wie zerrissen Italien ist. Wie lange sich die Regierung bei einem so knappen Ergebnis halten kann ist ungewiss. Manche Italiener sprechen von einem Jahr, andere geben der neuenRegierung maximal 6 Monate bis das Parlament auseinanderbrechen wird. Ob allerdings Neuwahlen zu einem anderen Ergebnis führen würden ist fraglich.
Quelle: Spiegel online | heute online