Erster Bericht über geheime CIA-Gefängnisse in Europa

Im Streit um Gefangenentransporte der CIA über Deutschland und den RestEuropas, hat der Schweizer Abgeordnete Marty in seinem Bericht die Vorwürfe erhärtet. Demnach gäbe es genug Anzeichen, dass Verdächtige „in andere Staaten verschlepptwurden“.

Marty betonte auch, dass die USA die Vorwürfe „niemals förmlich“ abgestritten hätten. Er warf den USA vor, dass sie „jegliche rechtliche Standards missachtet“ hätten. Marty gababer auch zu, dass man derzeit nicht bestätigen könne, dass einzelne Mitgliedländer des Europarates sich an den Machenschaften beteiligt hätten. Er sprach sich dafür aus,dass die Ermittlungen ausgeweitet werden und forderte die 45 Mitgliedsstaaten dazu auf die „Wahrheitssuche“ zu unterstützen.

Zbigniew Siemiatkowski, ehemaliger Chef des polnischen Spionagedienstes gab an, dass es in Polen keine CIA-Gefängnisse gäbe. Gerüchte darüber waren in den letzen Tagenaufgetaucht. Insbesondere die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) vermutet, dass es in Polen, aber auch Rumänien geheime CIA-Gefängnisse geben könnte. Siemiatkowski gabzu, dass er sich an einige CIA-Flüge erinnern könne. Er bezifferte die Zahl auf „weniger als zehn“. Ob es Flüge ohne sein Wissen gegeben haben könnte, wollte er nichtausschließen.

Weiterer Gegenwind bläst den USA aus der Türkei entgegen. Der Anwalt Osman Karhan gab an, dass in der Türkei ein geheimes CIA-Gefängnis sei und etwa 150 Menschen dorthinverschleppt wurden.Ã’Â Der Anwalt unterstützt den terrorverdächtigen, Syrer Luai al-Saka, und stützt sich auch auf dessen Aussagen. Seinem Mandanten wird vorgeworfen,dass er Sprengstoffanschläge geplant haben soll. Unterdessen besuchte der CIA-Chef Porter Goss die Türkei. Über den Grund kann derzeit nur spekuliert werden. Berichten zufolge wolleman mit der Türkei vereinbare, dass sie die US-Geheimdienste in ihren Aktivitäten nicht behindern.

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