US-Außenministerin Condoleezza Rice verteidigte kurz vor ihrem Deutschlandbesuch dieamerikanische Terrorismuspolitik und stritt Vorwürfe von Folter an Gefangenen, dieÃ’Â besonders seit Guantanamo laut wurden, ab.
In einer Erklärung auf dem Luftwaffenstützpunkt Andrews in Maryland bekräftigte die Politikerin, dass die geheimen Gefangenentransporte dem internationalen Recht entsprächen undMenschenleben in den USA und auch Europa gerettet hätten. Außerdem erklärte sie, dass andere Nationen seit Jahrzehnten gleichermaßen vorgingen.
Zu den vermuteten geheimen CIA-Gefängnissen in Europa machte Rice jedoch keine Angaben, da derartige Informationen die Sicherheit des Geheimdienstes und des Militärs aufs Spiel setze.„Wir erwarten, dass andere Nationen diese Haltung teilen“, sagte Rice.
Am Dienstag wird sie ihre Europareise in Berlin beginnen, wo Kanzlerin Angela MerkelÃ’Â sie empfangen wird. Zu den umstrittenen CIA-Flügen über Deutschland erhofft sich dieBundesregierung jedoch keine neuen Erkenntnisse von der Außenministerin, sagte der neue außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, der „Berliner Zeitung“.
Quellen: N-TV Online | WELT-Online